Nachgefragt zur Baeyerhöhe

Zum Bebauungsplan Windenergienutzung WI02 Beyerhöhe haben wir noch immer einige Fragen. Auch zu den enormen Kosten und warum die Mittel nicht stattdessen für die FFw zur Verfügung gestellt werden konnten. Die Anfrage findet ihr unter diesem Text sowie anschließend eine Zusammenfassung.

Grüner Kreisverband Meißen stellt Anfrage zu Windenergienutzung in Klipphausen

Der Kreisverband Meißen von Bündnis 90/Die Grünen hat eine offizielle Anfrage an den Bürgermeister von Klipphausen, Mirko Knöfel, gerichtet, die sich mit dem Bebauungsplan „Windenergienutzung WI02 Baeyerhöhe“ beschäftigt. In einem Schreiben vom 11. März 2021 bitten die Gemeinderäte Karl Sternberger und Manfried Eisbein um detaillierte Auskünfte zu verschiedenen Aspekten des Projekts.

Im Mittelpunkt der Anfrage stehen Fragen zur maximalen Anzahl und Höhe der Windräder, die sowohl unter dem bestehenden Regionalplan als auch nach Inkrafttreten des neuen Bebauungsplans errichtet werden könnten. Zudem wird nach den bisher entstandenen Kosten der Gemeinde für die Entwicklung des Bebauungsplans seit dem ersten Beschluss im Jahr 2012 gefragt. Hierbei sollen auch Kostenpunkte wie Planung, Gutachten und Rechtsberatung berücksichtigt werden.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Frage, ob die Gemeinde Zugang zu den relevanten Unterlagen wie den Bebauungsplänen und avifaunistischen Gutachten gewähren kann. Auch die möglichen zukünftigen Kosten, die auf Klipphausen zukommen könnten – beispielsweise für Immissionsschutzberechnungen und Standsicherheitsgutachten – sind Teil der Anfrage.

Besonders brisant: Die Grünen wollen wissen, ob Klipphausen sich mindestens einen Standort für ein kommunales oder Bürger-Windrad vorbehalten hat und welche Verträge bereits abgeschlossen wurden. Dies ist wichtig, um mögliche Schadenersatzforderungen von Firmen bei einem eventuellen Projektstopp abzuschätzen. Die Gemeinderäte bitten darum, relevante Vertragspassagen und gesetzliche Grundlagen offenzulegen.

Die Grünen erwarten eine schriftliche Beantwortung dieser Fragen, um Transparenz und eine fundierte Diskussion zur Zukunft der Windenergienutzung in der Region zu fördern.