Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger von Klipphausen,

wir freuen uns, Ihnen zeitnah wichtige Informationen zu einer Angelegenheit zu präsentieren, die die Prinzipien unserer demokratischen Gemeinde betrifft: nämlich die Transparenz und Offenheit in der Arbeitsweise unserer Gemeinderäte. In den letzten Monaten ist eine Herausforderung aufgetreten, die unsere Auffassung von Datenschutz und die Bürgerrechte in Bezug auf ihre gewählten Vertreter in den Fokus gerückt hat.

In letzter Zeit erhielten die Gemeinderäte von Klipphausen Unterlagen für Beschlussvorlagen, die bestimmte Informationen geschwärzt enthielten. Als Gemeinderäte haben wir den Bürgermeister auf diesen Sachverhalt hingewiesen, um eine Erklärung für diese Praxis zu erhalten. In diesem Zusammenhang möchten wir auf ein klares und bedeutendes Schreiben der Datenschutz- und Transparenzbeauftragten des Freistaates Sachsen hinweisen.

Die Datenschutz- und Transparenzbeauftragte hat in diesem Schreiben unmissverständlich festgestellt, dass diese Vorgehensweise nicht im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht. Als Mitglieder des Gemeinderats der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Fraktion betrachten wir es als unsere Pflicht, die Bürgerinnen und Bürger von Klipphausen über diese Angelegenheit zu informieren und sicherzustellen, dass sowohl Transparenz als auch Datenschutz gewährleistet sind.

Das besagte Schreiben der Datenschutz- und Transparenzbeauftragten des Freistaates Sachsen ist ab sofort in vollem Umfang auf unserer Homepage verfügbar. Dies ist unser Beitrag zur Förderung eines offenen Dialogs und zur Sicherung, dass die Tätigkeiten der Gemeinderäte höchsten ethischen und rechtlichen Standards entsprechen.

Wir ermutigen Sie, diese Veröffentlichung aufmerksam zu verfolgen und mit uns in einen konstruktiven Austausch zu treten. Nur durch eine transparente und demokratische Gemeindearbeit können wir gemeinsam die Zukunft von Klipphausen gestalten.

Mit freundlichen Grüßen,

Die Gemeinderäte der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Klipphausen