Sitzung Gemeinderat Klipphausen

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Gemeinderatssitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister
2. Protokollkontrolle
3. Bürgerfragen
4. Anfragen und Informationen
5. Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Vorentwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Klipphausen (Abwägungsbeschluss)
6. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Klipphausen (Billigungs- und Auslegungsbeschluss)
7. Beratung und Beschlussfassung zum Übertrag von Haushaltsmitteln aus dem Jahr 2022 nach 2023
8. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung Kindertagesstätte Sachsdorf – Los 4 Kunststofffenster, -türen, Sonnenschutz
9. Allgemeine Bauangelegenheiten
   9.1. Nachträglicher Antrag zur Nutzungsänderung Fotogroßlabor in Reinraum-Produktionsgebäude sowie Erweiterung der Zwischenebene im Lager + Errichtung von 25 Pkw-Stellplätzen und Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans Gewerbepark Klipphausen hinsichtlich der Grünfläche/Ausgleichsfläche auf den Flurstücken 588/1 und 589/1 Gemarkung Klipphausen
   9.2. Antrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Anbau einer Doppelgarage mit Abstellraum, Nachtrag zur Baugenehmigung und Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Am Henschel“ hinsichtlich Geschossigkeit und Gebäudehöhe auf den Flurstücken 456/1 und 456/2 Gemarkung Weistropp
   9.3. Voranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses in Holzblockbauweise mit zwei Garagen auf dem Flurstück 61 Gemarkung Semmelsberg
   9.4. Antrag zum Umbau eines Bestandsgebäudes in ein Ferienhaus mit 2 Ferienwohnungen, Nachtrag zur Baugenehmigung auf den Flurstücken 18/1 und 18/2 Gemarkung Roitzschen
   9.5. Antrag zur Errichtung eines Hühnerstalls auf dem Flurstück 76/1 Gemarkung Taubenheim
10. Beratung und Beschlussfassung zur Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2023
11. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
12. Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses Nr. 05-93/2022
13. Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Klipphausen über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung)
14. Beratung und Wahl eines Mitglieds in den Verwaltungsausschuss
15. Beratung und Wahl eines Stellvertreters in den Technischen Ausschuss
16. Beratung und Wahl eines Stellvertreters in den Umweltausschuss
17. Beratung und Wahl eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Kommunalentwicklungsgesellschaft Klipphausen mbH (KEG)
18. Beratung und Wahl eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Kulturbetriebsgesellschaft Meißner Land mbH
19. Beratung und Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan der Kulturbetriebsgesellschaft Meißner Land mbH
20. Beratung und Beschlussfassung Verzichtserklärung Vorkaufsrechte

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