Mit unserem Antrag, den Gemeinderatsbeschluss zur neuen Bebauung am „Ton“ in Klipphausen nochmals zu überdenken, haben wir versucht, eine Lösung zu finden, die die Anliegen aller beteiligten Parteien berücksichtigt und zu einer Versöhnung in Gauernitz beitragen kann. Unser Bürgermeister, Herr Mirko Knöfel, hat jedoch bereits die Planungsverantwortung für das Wiesenareal an das renommierte Planungsbüro Schubert übertragen. Dieses Büro hat in der Vergangenheit erfolgreich in der Gemeinde Klipphausen gearbeitet, wie auch Herr Knöfel betont hat.

Es gibt durchaus berechtigte Bedenken bezüglich dieser Angelegenheit. Der überarbeitete Entwurf zur Erweiterung des Gewerbegebiets Klipphausen musste erneut überarbeitet werden, da der Vorwurf einer „Angebotsplanung“ von der Landesdirektion und den betroffenen Nachbarorten aufkam. Diese Sorge ist verständlich und verdient Beachtung. Die expansive Entwicklung der Gemeinde Klipphausen, ohne angemessene Rücksichtnahme auf natürliche Gegebenheiten, wirft Fragen auf. Wir möchten den Gemeinderät/Innen, die gemeinsam mit Bürger/Innen aus Gauernitz ihre Bedenken geäußert haben, ausdrücklich für ihre Unterstützung unseres Antrages danken.

Die weiteren Schritte im Verfahren, insbesondere die Anpassung des bestehenden Bebauungsplans „Am Ton“, werden unter Einbeziehung der Bürgerbeteiligung und der Träger Öffentlicher Belange erfolgen. Diese Maßnahme wird zeigen, ob der gewählte Ansatz tragfähig ist. Sollte es zu rechtlichen Auseinandersetzungen kommen, wie von einigen Betroffenen angedeutet, könnte dies zusätzliche finanzielle Belastungen für die Gemeinde bedeuten, die anderweitig dringend benötigt werden.

Eine mögliche positive Seite könnte darin bestehen, dass dieser Prozess sich in die Länge ziehen könnte. Dies würde eventuell dazu führen, dass ein neuer Bürgermeister die Leitung in Klipphausen übernimmt. Die Hartnäckigkeit, mit der Herr Knöfel und einige Gemeinderäte an ihren getroffenen Entscheidungen festhalten, wirft Fragen auf und könnte auf Dauer unfruchtbar sein. Die Argumentation für neue Gebäude am Ton, besonders auf instabilem Untergrund, bedarf sorgfältiger Abwägung. Es ist daher wenig überraschend, dass Herr Knöfel auf parlamentarische Anfragen eher zurückhaltend reagiert und keine klaren Antworten gibt.

Wir haben Informationen zu genehmigten Neubauten in Klipphausen angefragt (unsere Schätzung beläuft sich auf über 220 Wohneinheiten in den letzten vier Jahren, davon über 50 in Gauernitz). Leider wurden uns keine genauen Zahlen zur Verfügung gestellt. Ebenso haben wir keine Informationen über die gestiegenen Rechtsstreitigkeiten erhalten, die den kommunalen Haushalt belasten. Eine transparente Offenlegung dieser Informationen wäre hilfreich.

Es wird argumentiert, dass die Gemeinde einen „ausgewogenen Mix“ aus Altbausanierung und Einfamilienhausstandorten anstrebt, um wichtige Einrichtungen wie Kindergärten, Feuerwehren, Museen, Schwimmbäder und kulturelle Angebote zu erhalten. Diese Ausrichtung soll dazu beitragen, den Herausforderungen des demografischen Wandels zu begegnen. Allerdings scheint die Einschätzung von Herrn Knöfel bezüglich der Ursachen und Auswirkungen nicht eindeutig zu sein. Die Integration in schwierige wirtschaftliche Entwicklungen wird in Frage gestellt. Statt ausschließlich auf Investoren und deren Einfluss zu setzen, könnten eigene Potenziale und verfügbare Fördermittel eine sinnvolle Ergänzung sein.

Warum wurde beispielsweise der Vorschlag des Ortschaftsrates in Scharfenberg, einen Bebauungsplan für das Zentrum zu entwickeln, nicht weiterverfolgt? Dies hätte dazu beitragen können, die historische Substanz zu bewahren und das geplante Neubaugebiet auf weniger geeignetem Boden umzusetzen. Die Gründe könnten in den damit verbundenen Kosten und dem Aufwand liegen. Diese Überlegungen wurden jedoch bereits vor Herrn Knöfels Amtsantritt angestellt. Nun liegt die Hoffnung auf Investoren, um die finanzielle Last zu tragen. Die aktuelle Entwicklung in Weistropp zeigt jedoch, dass dies nicht immer reibungslos funktioniert.

Die Auswirkungen auf die Bevölkerungszahlen und die möglichen Herausforderungen, wie Verkehr und fehlende Verkehrswege für Pendler nach Dresden, sollten sorgfältig bedacht werden. Ebenso ist es wichtig, die möglichen Auswirkungen auf die Kulturlandschaft zu berücksichtigen.

Wir hoffen, dass Herr Knöfel unsere Anliegen und Bedenken in Erwägung zieht und eine Möglichkeit findet, darauf einzugehen. Seine Bemühungen, trotz einer schwindenden Mehrheit im Gemeinderat, seine Ziele voranzubringen, sind erkennbar. Es wird interessant sein zu sehen, wie sich dieser Ansatz langfristig entwickelt. In diesem Zusammenhang möchten wir die Bevölkerung ermutigen, ihre Meinungen zu äußern und aktiv am Diskurs teilzunehmen. Wir werden weiterhin relevante Aspekte aufzeigen, um eine umfassende Debatte zu fördern. Weitere Entwicklungen sind abzuwarten.

Manfried Eisbein & Karl Sternberger Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gemeinde Klipphausen